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Recht / Sonstige 
Mittwoch, 01.09.2021

Markthändlerin kann Standplatz für Wochenmarkt wegen Nichtbeachtung der Öffnungszeiten entzogen werden

Einer Markthändlerin kann der Standplatz für einen Wochenmarkt entzogen werde, wenn sie wiederholt bei Öffnung des Marktes nicht verkaufsbereit war. Markthändler müssen die Öffnungszeiten des Marktes beachten. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Az. 1 N 32/21).

Einer Markthändlerin wurde der Standplatz auf einem Wochenmarkt in Berlin entzogen, da diese bei Öffnung des Marktes um 8 Uhr wiederholt nicht verkaufsbereit war. Die Öffnungszeiten des Marktes waren in den Marktbestimmungen geregelt. Gegen den Entzug erhob die Händlerin Klage. Das Verwaltungsgericht Berlin wies die Klage ab. Da es zudem nicht die Berufung zuließ, beantragte die Klägerin deren Zulassung.

Das Oberverwaltungsgericht ließ die Berufung nicht zu. Wer wiederholt bei Öffnung des Marktes nicht verkaufsbereit sei, dem könne der Standplatz entzogen werden. Wegen der wiederholten Nichtbeachtung von Anordnungen und grundlegenden Regeln/Obliegenheiten bei der Teilnahme an einem Wochenmarkt könne der Klägerin ein vorsätzliches Handeln und mangelndes Problembewusstsein unterstellt werden. Es sei zu erwarten, dass sich ihr Verhalten auch in Zukunft nicht nachhaltig ändern werde. Ein nach Marktbeginn erfolgender Standaufbau und ein nach Gutdünken beginnender Verkauf wie auch die Nichtbeachtung von Anordnungen des Marktmeisters könne im Hinblick auf ein geordnetes Marktgeschehen wegen der sich daraus ergebenden negativen Vorbildfunktion gegenüber anderen Markthändlern nicht hingenommen werden.

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