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Infothek

Steuern / Einkommensteuer 
Dienstag, 19.11.2019

Zahlungen eines Jugendwerks für Betreuung von Jugendlichen keine steuerfreien Einnahmen

Zahlungen eines Jugendwerks für die Betreuung von Jugendlichen sind keine steuerfreien Einnahmen, denn es handle sich um eine erwerbsmäßig betriebene Betreuung.

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Steuern / Umsatzsteuer 
Dienstag, 19.11.2019

Zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Sachlotterien

Das Landesamt für Steuern Niedersachsen hat zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Vergaben von Sachpreisen bei einer öffentlichen Lotterie, Ausspielung oder Tombola (sog. Sachlotterie) Stellung genommen.

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Recht / Zivilrecht 
Dienstag, 19.11.2019

Frau rutscht auf vereistem Wanderweg aus - Verkehrssicherungspflicht der Kommune nicht verletzt

Eine Räum- und Streupflicht besteht nur für Straßen und Wege innerhalb geschlossener Ortschaften. Wenn keine Verletzung einer allgemeinen Verkehrssicherungspflicht nachweisbar ist, muss eine Kommune nicht haften, wenn jemand auf einem glatten Wanderweg im Winter ausrutscht und sich verletzt.

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Recht / Zivilrecht 
Dienstag, 19.11.2019

Kein Ausstieg aus Auto-Kreditverträgen - Formulierungen in Widerrufsinformationen ausreichend klar

Ein Autokauf kann nicht rückwirkend rückgängig gemacht werden, wenn der damit verbundene Kreditvertrag nicht widerrufen werden kann. Ein späterer Widerruf wäre nur dann möglich, wenn die Widerrufsinformationen unvollständig oder nicht klar gewesen wären.

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Steuern / Einkommensteuer 
Montag, 18.11.2019

Krankheitsbedingt nicht um einen Ausbildungsplatz bemüht - Kindergeldanspruch besteht

Kindergeld ist auch für ein Kind, das sich krankheitsbedingt nicht um einen Ausbildungsplatz bemühen kann, zu gewähren.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.